Archive of posts with category 'Wahlanfechtung'

Paukenschlag: Bürgerliste GERMS und FPÖ gewinnen erneut Wahlanfechtung vor VfGH

Mit einem Paukenschlag endet der Rechtsstreit um die Besetzung der Gemeindevorstandsmandate in Groß Gerungs - der VfGH gibt Bürgerliste GERMS und FPÖ zum wiederholten Male recht: Die erneute Zuteilung aller...

Wahlanfechtung - Weg frei für Gang zum Verfassungsgerichtshof

Die Bürgerliste GERMS begrüßt, dass die Bezirkswahlbehörde nun endlich betreffend der neuerlichen Anfechtung der Gemeindevorstandswahl entschieden hat. Dass der Anfechtung in dieser ersten Instanz nicht stattgegeben wurde, beunruhigt Markus Kienast...

Legalisierung von d'Hondt nach Ansicht des GdB verfassungswidrig

Es freut uns, verkünden zu können, dass es einem unserer Vorstandsmitglieder, DI (FH) Markus Kienast von der Bürgerliste GERMS in Groß Gerungs, gelungen ist, die Aufteilung von Gemeindevorstandsmandaten nach dem...

Kienast gewinnt vor Verfassungsgerichtshof, ÖVP verliert 2 Stadträte

Einen besonderen Grund zum Jubeln hatte am Nationalfeiertag DI (FH) Markus Kienast (Bürgerliste GERMS), Initiator einer Anfechtung der Wahl zum Gemeindevorstand in Groß Gerungs (NÖ), und seine Bürgerlisten-Kollegen, sowie die...

Kienast gewinnt vor Verfassungsgerichtshof, ÖVP verliert 2 Stadträte

Einen besonderen Grund zum Feiern hatten zum Nationalfeiertag vor allem die Mandatare der Bürgerliste GERMS und der FPÖ Groß Gerungs. Der VfGH hat nun der von DI (FH) Markus Kienast...