Markus Kienast vor einem Stapel Gemeinderatsprotokollen

Alle Gemeinderatsprotokollen seit dem Jahr 2000 - 147 an der Zahl - sind seit Jahresbeginn auf der neuen Website der Bürgerliste GERMS einsehbar. 1,5 GB bzw. 3672 Seiten mit den Details zu den Gegenständen aller öffentlichen Sitzungspunkte seit 2000 gewähren einen umfassenden Einblick in die Gemeindepolitik der letzten 25 Jahre.

„Mit der Veröffentlichung der Protokolle setzen wir ein klares Zeichen für Transparenz und Bürgernähe in der Gemeindepolitik,“ erklärt DI (FH) Markus Kienast, Spitzenkandidat der Bürgerliste GERMS. „Wir zeigen, wie Offenheit aussehen kann, und machen politische Entscheidungen nachvollziehbar.“

Zusätzlich zu den Protokollen enthält die Website eine Übersicht über die aktuellsten Verordnungen der Gemeinde. Die Sektionen werden laufend ergänzt, sodass künftig alle gültigen Verordnungen, Protokolle etc. zentral einsehbar sind. Auch alle Dringlichkeitsanträge der Bürgerliste GERMS sind auf der Website nachlesbar.

“Wir reagieren damit auf die zunehmend verwaist wirkende Website der Stadtgemeinde Groß Gerungs. Aktuell ist dort nicht einmal die aktuelle Kanalgebührenverordnung vom 13.12.2023 - über die schon reichlich gestritten wurde - abrufbar. Die letzte verfügbare Version ist aus dem Jahre 2017 und nicht mehr in Kraft. Und statt der Ende 2024 beschlossenen Gebrauchsabgabenverordnung findet man nur eine Version aus 2011, die ebenfalls nicht mehr in Kraft ist.”, so Kienast.

Die Bürgerliste GERMS sieht ihre Veröffentlichungs-Initiative im Geiste des am 1. September 2025 in Kraft tretenden Informationsfreiheitsgesetzes, das das Recht der Bürger auf Zugang zu Informationen öffentlicher Körperschaften massiv stärkt.

„Während das Informationsfreiheitsgesetz aber erst auf Sachverhalte ab dem 1. September 2025 anwendbar ist, möchten wir schon heute Transparenz auch hinsichtlich bisheriger Entscheidungen der Gemeinde schaffen”, betont Kienast.

Die Website der Bürgerliste GERMS ist seit 5. Jänner 2025 unter https://germs.at erreichbar.